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Herstellungs-Beiträge


Für den Anschluss an die öffentlichen Entwässerungsanlagen und deren Benutzung sind sogenannte Herstellungs-Beiträge und Benutzungs-Gebühren zu entrichten.

Die Herstellungsbeiträge dienen zur Deckung des Investitionsaufwandes des ABV für die Herstellung der gesamten Entwässerungseinrichtung, d.h. für den Bau der Kanäle (Haupt- und Nebensammler und Kanäle zur Kläranlage), der Grundstücksanschlüsse (im öffentlichen Bereich) und der Kläranlage.
Diese gesamten Investitionskosten werden zusammen mit den geschätzten Investitionskosten, die in einem überschaubaren künftigen Zeitraum noch anfallen (z.B. Kosten für Erschließung neuer Baugebiete), im Rahmen einer sog. "Globalberechnung" auf die vorhandenen (erschlossenen) Grundstücksflächen und Geschossflächen sowie den künftigen Flächen verteilt. Hierdurch werden die Beitragssätze je m² Grundstücks- bzw. Geschossfläche ermittelt, die dann in der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS) festgelegt werden.

Wird nun ein bisher unbebaubares Grundstück bebaubar (z.B. durch Baulandumlegung) und durch einen Kanal erschlossen, fallen für dieses Grundstück Herstellungsbeiträge an. Diese berechnen sich nach der tatsächlichen Grundstücksfläche und der sog. tatsächlichen Geschossfläche. Da bei unbebauten Grundstücken noch keine Geschossfläche vorhanden ist, wird hier vorerst ein Viertel der Grundstücksfläche (als fiktive Geschossfläche) veranlagt.
Wird ein Grundstück bebaut, wird nach der Bezugsfertigkeit die tatsächliche Geschossfläche ermittelt und die Differenz zu den Beiträgen für das unbebaute Grundstück nachveranlagt.
Das Gleiche gilt, wenn auf einem bebauten Grundstück nachträglich die Geschossfläche vergrößert wird (z.B. durch Anbau, Dachgeschossausbau usw.) oder sich aus irgendwelchen Gründen die Grundstücksfläche vergrößert.
Derartige Veränderungen (Fertigstellung von Neubauten, An- bzw. Erweiterungsbauten oder Dachgeschossausbauten oder Grundstücksflächenvergrößerungen) sind dem ABV unverzüglich zu melden.
Die Geschossfläche für bebaute Grundstücke ermittelt sich nach § 5 der Beitrags- und Gebührensatzung (BGS-EWS).

Zu beachten ist hierbei, dass der Begriff "Geschossfläche" nicht immer dasselbe ist; so wird z.B. die Geschossfläche im Baurecht teilweise anders ermittelt als im Abgabenrecht. Auch die sogenannte "Wohnfläche" hat nichts mit der Geschossfläche zu tun.
Des Weiteren wird darauf hingewiesen, dass der einmalige Herstellungsbeitrag vorteilsbezogen ist, d.h. er ist auch dann zu entrichten, wenn die öffentliche Entwässerungsanlage (noch) nicht benutzt wird, im Gegensatz zur laufenden Benutzungsgebühr, welche nur bei tatsächlicher Benutzung anfällt.

Die aktuellen Beitragssätze je m² Grundstücksfläche bzw. Geschossfläche entnehmen Sie bitte der Rubrik Aktuelles bzw. dem § 6 der BGS-EWS.


> Mehr zu den laufenden Benutzungsgebühren finden Sie hier.

 

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